Aktuelles zu Veranstaltungen der Bürgerinitiative und zu weiteren wichtigen oder interessanten Ereignissen finden Sie unten, sowie immer auch auf unserer Presseseite und unter Aktionen & Veranstaltungen.

Aktuelle Termine

  • Auf Grund der Regelungen zur Corona-Pandemie kann die BI derzeit leider keine Präsenz-Veranstaltungen durchführen!

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Aktuelles aus der Presse

  • Das Satteldorfer Mitteilungsblatt berichtet zur Online-Konsultation: Die Gemeinde Satteldorf stellt fest, dass aus ihrer Sicht die vom Landratsamt Schwäbisch Hall zur Verfügung gestellten Unterlagen unvollständig waren und das Landratsamt diese Unterlagen, trotz mehrfacher Intervention der Gemeinde, nicht in die Online-Konsultation aufgenommen hat. Abschließend erklärt die Gemeinde, die rechtliche Tragweite wird im weiteren Verfahren zu klären sein. Aus Gründen der Transparenz bietet nun die Gemeinde jedem interessierten Bürger die Einsichtnahme der Unterlagen im Rathaus Satteldorf an. Dazu bitte einen Termin mit Hauptamtsleiter Hr. Diem unter Tel. 07951 4700-20 vereinbaren. Zum Bericht hier entlang: 20210514 Mitteilungsblatt GemSat Bericht Durchführung Online-Konsultation
  • Das Hohenloher Tagblatt berichtet am 28.04.2021 über die Befürchtungen des Albvereins um die Wanderwege an Jagst und Gronach. Diese sieht der Albverein durch den geplanten Steinbruch bei Bölgental bedroht. Zum Artikel hier entlang: 20210428_HT_Artikel_Interessen stoßen im Naturidyll aufeinander
  • Hohenloher Tagblatt und Satteldorfer Mitteilungsblatt berichten aus der Gemeinderatssitzung vom 19.04.2021. Mit dem Bürgerentscheid vom 1. Juli 2018 wurde die Haltung und die Vorgehensweise der Gemeinde Satteldorf bezüglich des projektierten Kalksteinabbaus bei Bölgental mit einem sehr eindeutigen Ergebnis festgelegt. Diese Festlegung gilt auch über die nach der Gemeindeordnung geltende Bindungsfrist von drei Jahren hinaus, soweit kein anderslautender oder diese Festlegung ändernde Beschlussfassung im Gemeinderat erfolgt. Wie Bürgermeister Kurt Wackler feststellte, ist daher aktuell kein weiterer Beschluss erforderlich.
  • Zum Bericht im Gemeindeblatt: 20210423 Mitteilungsblatt GemSat Bericht Bürgerentscheid zum geplanten Steinbruch Bölgental
  • Zum Artikel des HT: 20210423_HT_Artikel_Es besteht kein Handlungszwang

"Zitat" eines Unterstützers:

Dieser Steinbruch darf einfach nicht entstehen, wir brauchen unsere Natur mehr den je und die Bürger aus Bölgental haben ein Recht auf diese Natur!
4. Januar 2021 um 22:25

Online Konsultation im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum "Steinbruch Bölgental"

Informationen der BI zur Online Konsultation

Liebe Mitglieder der Bürgerinitiative „Steinbruch Bölgental – Nein Danke!“ e. V., liebe interessierte Mitbürgerinnen und Mitbürger,

derzeit findet im Genehmigungsverfahren der Fa. Schön- und Hippelein die sogenannte Online Konsultation, als Ersatz für den öffentlichen Erörterungstermin, statt. Im Rahmen dieses Verfahrens ist die Stellungnahme des Unternehmens zu Euren beim Landratsamt Schwäbisch Hall eingereichten Einwendungen veröffentlicht.

Ihr habt nun die Möglichkeit, bis einschließlich 07.05.2021 diese Dokumente auf der Homepage des Landratsamtes Online abzurufen oder alternativ bei der Gemeinde oder dem Landratsamt nach Terminvereinbarung einzusehen.

Weiterhin besteht nun bis zum 21.05.2021 die Möglichkeit der Stellungnahme Eurerseits, zur Stellungnahme des Unternehmens auf Eure Einwendungen bzw. dem Umgang damit. In diesem Zusammenhang wichtig ist, dass Ihr gegenüber der Behörde zum Ausdruck bringt, dass Ihr Eure Einwendungen aufrechterhaltet. So verstärkt ihr noch einmal eure Einwendungen. Dies müsst ihr aber nicht zwingend tun. Auch wenn Ihr nun kein Schreiben an das Landratsamt schickt, müssen eure Einwendungen von der Behörde objektiv aufgearbeitet und berücksichtigt werden.

Wir empfehlen Euch die Stellungnahme rechtzeitig per Einwurf – Einschreiben, mit eigenhändiger Unterschrift, an das Landratsamt zu senden.

Ergänzende Erläuterungen bzw. ein kurzes Erläuterungsbeispiel (Online_Konsultation.zip) steht hier zum Download zur Verfügung: Downloads

Alternativ stellen wir die Informationen auf Anforderung per E-Mail-Anfrage unter info@bi-boelgental.de zur Verfügung.

Die Berichte des Hohenloher Tagblatts und im Mitteilungsblatt der Gemeinde Satteldorf sind hier zu finden: Presseseite


Online-Mitgliederversammlung der BI vom 22.04.2021

Mitgliederversammlung bestätigt Vorstandsschaft einstimmig

Den Zwängen der derzeitigen Situation geschuldet, fand diese wichtige Mitgliederversammlung der BI erstmals online via Web-Meeting statt. Souverän, wie für die BI eigentlich üblich, meisterten sowohl die Vorstandsschaft wie auch die zahlreich teilnehmenden Mitglieder, die immer noch recht neuen technischen und organisatorischen Herausforderung einer solchen Online-Versammlung.

Neben dem Tätigkeitsbericht über die zurückliegenden Aktivitäten standen Entlastung und Neuwahlen der Vorstandsschaft und Kassiererin auf der Tagesordnung. Die Mitgliederversammlung stimmte in allen Punkten einstimmig für die Entlastung, genauso wie für die sich erneut zur Wahl stellenden bisherigen Vorstandsmitglieder, einschließlich der Kassiererin.

Die gesamte Vorstandsschaft bedankt sich bei den Mitgliedern für das entgegengebrachte Vertrauen und baut auf die tatkräftige Unterstützung der Mitglieder für die kommenden Aufgaben.


Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Schwäbisch Hall

Durchführung einer Online-Konsultation gemäß § 5 Abs. 2 bis 4 Plansicherstellungsgesetz (PlanSiG)

Hinweise des Landratsamtes:

1. Für die Online-Konsultation werden den Einwendern sowie der Öffentlichkeit die sonst im Erörterungstermin zu behandelnden Informationen vom 23.04.2021 bis zum 07.05.2021 über die Cloud des Landratsamtes Schwäbisch Hall zugänglich gemacht.

https://cloud.lrasha.de/s/2Wq9imsPBXyJWsj

Den bisherigen Einwendern wird Gelegenheit gegeben, sich bis einschließlich 21.05.2021 schriftlich beim Landratsamt Schwäbisch Hall, Bau- und Umweltamt, Münzstraße 1 in 74523 Schwäbisch Hall oder
elektronisch über folgende E-Mail-Adresse: Immissionsschutzbehoerde@LRASHA.de dazu zu äußern (§ 5 Abs. 4 S. 1 und 2 PlanSiG).

2. Zusätzlich können die unter 1. genannten Informationen vom 23.04.2021 bis zum 07.05.2021 bei folgenden Behörden vor Ort eingesehen werden:

1. Landratsamt Schwäbisch Hall, Karl-Kurz-Str. 44, 74523 Schwäbisch Hall, Bau- und Umweltamt, Gebäude B

2. Gemeinde Satteldorf, Rathaus, Satteldorfer Hauptstraße 50, 74589 Satteldorf

Die öffentliche Bekanntmachung gesamt, hier klicken.


Stellungnahme der BI zur Absage des Erörterungstermins

Mit einer Absage des Erörterungstermins am 24.03.2021 durch das Landratsamt, aufgrund der COVID-19-Pandemie, war zu rechnen. Formal korrekt handelt das Landratsamt mit der Festsetzung der formwahrenden Alternative „Onlinekonsultation gemäß § 5 Abs. 1, 2, 4 PlanSiG“ zur Wahrnehmung von Beteiligungsrechten.

Angesichts der Brisanz des Themas in der Gemeinde Satteldorf, dieser Umstand dürfte auch dem Landratsamt bekannt sein, kann diese Alternative nicht wirklich überzeugen. Zudem stellt für viele MitbügerInnen die Teilnahme an einer Onlinekonsultation eine erhebliche Hürde dar, sei es durch fehlende Technik, wie beispielsweise einen limitiertem Internetzugang oder einfach durch das Fehlen der notwendigen Kenntnisse. So wird einem Teil der Bevölkerung schon im Voraus die Möglichkeit genommen, ihre Beteiligungsrechte vollumfänglich wahrzunehmen.

Es entsteht leider wieder einmal der Eindruck, der Genehmigungsbehörde ist sehr daran gelegen die Öffentlichkeit und damit die betroffenen Bürger mit ihren Einwendungen, möglichst wenig zu beteiligen und nur das formal Notwendigste für ein transparentes Verfahren zu tun.

Genauso gut läge eine Terminverschiebung auf einen Zeitpunkt an dem Präsenzveranstaltungen wieder möglich sind, im Ermessen der Genehmigungsbehörde.


Öffentliche Bekanntmachung des Landratsamtes Schwäbisch Hall

Absage des festgesetzten Erörterungstermins und Durchführung einer Online-Konsultation gemäß § 5 Abs. 2 bis 4 Plansicherstellungsgesetz (PlanSiG)

Antrag der Firma Schön + Hippelein GmbH & Co. KG auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb eines Steinbruchs und eines Schotterwerkes bzw. einer mobilen Brecher- und Klassieranlage auf Flurstück Nrn. 234, 235, 236, 237, 239, 240, 242, 243, 244, 245, 246, 247, 248, 255, 256, 257, 258, 340, 521, 522 und 524, Gemarkung Gröningen, Gemeinde Satteldorf („Steinbruch Bölgental“).

Der mit öffentlicher Bekanntmachung vom 09.12.2020 für den 24.03.2021 um 10:00 Uhr festgesetzte Erörterungstermin wird abgesagt.

Der Erörterungstermin wird durch eine Online-Konsultation gemäß § 5 Abs. 1, 2, 4 PlanSiG ersetzt.

Die Durchführung mit weiteren Informationen zur ersatzweisen Online-Konsultation wird in einer separaten Bekanntmachung mitgeteilt.


Landratsamt Schwäbisch Hall - Übergabe von 588 Einwendungen gegen den Steinbruch

Wir sagen Danke!

Gestern am 11.02.2021 um 11 Uhr haben Kurt Brenner und Richard Gebhard eure 588 Einwendungen beim Landratsamt Schwäbisch Hall abgegeben. Zusätzlich wurden mehr als 2000 Protestunterschriften abgegeben - die genaue Anzahl wird noch gezählt.
Wir sind gespannt wie die Genehmigungsbehörde damit umgeht und hoffen, dass eine fach- und sachgerechte Aufarbeitung und Berücksichtigung der Belange der Bevölkerung erfolgt!

Wer noch Einwendungen vorbringen möchte, kann diese noch bis 15.02.2021 direkt beim Landratsamt Schwäbisch Hall, Münzstrasse 1 einreichen.

Eure Bürgerinitiative „Steinbruch Bölgental Nein – Danke!“


Erklärvideo und Textbausteine

Liebe Vereinsmitglieder, liebe Gegner des Steinbruchs Gröningen/Bölgental,

ab sofort stehen das Erklärvideo und die Formulierungshilfen für Einsprüche gegen das Abbauvorhaben in Form von Textbausteinen zu anschauen, bzw. als Download zu Verfügung. Die zugehörigen Links gleich hier unten.

Link zum Erklärvideo: Das Video auf YouTube

Download Textbausteine (Zip-Archiv): Textbausteine_Einsprueche

Hilfe zu Zip-Archiven/Dateien: Hinweise zum Umgang mit Zip-Dateien

BÜRGER für BÜRGER - Helfen wir uns selbst und warten nicht darauf, dass uns vielleicht geholfen wird!

Link zu den öffentlichen Bekanntmachungen auf der Webseite des Landkreises: https://www.lrasha.de/de/aktuelles/oeffentliche-bekanntmachungen

Link zu den Planungsunterlagen (Cloudspeicher LRA-SHA): https://cloud.lrasha.de/s/YHb5ko3jwwFQqi3

E-Mail-Kontakt der BI: info@bi-boelgental.de


Das Antragsverfahren zur Abbaugenehmigung wurde eingeleitet - die Verhinderung des Vorhabens ist weiterhin möglich!

Liebe Vereinsmitglieder, liebe Gegner des Steinbruchs Gröningen/Bölgental, wie ihr dem Hohenloher Tagblatt am 08.12.2020 entnehmen konntet, werden die Planungsunterlagen bzgl. des Steinbruchs zwischen Gröningen/Bölgental nebst Erläuterungen ca. ab dem 09.12.2020 bis zum 15.01.2021 auf der Webseite des Landkreises Schwäbisch Hall (Link untenstehend) öffentlich zugänglich gemacht. Gleichzeitig besteht die Möglichkeit die Unterlagen bei der Gemeinde und beim Landratsamt in Papierform einzusehen.

Jeder hat das Recht Einsicht in diese Unterlagen zu nehmen und dann seine Sorgen und seine befürchteten Beeinträchtigungen in Schriftform bis zum 15.02.2021 vorzubringen. Es ist wichtig, dass Ihr darauf achtet, dass das Schriftstück bis zum 15.02.2021 tatsächlich beim Landratsamt eingeht.

Wir werden in den nächsten Wochen für Euch Formulierungshilfen fertigen und Erklärvideos online stellen. Für Fragen etc. stehen wir Euch gerne per E-Mail unter info@biboelgental.de zur Verfügung. Gerne rufen wir Euch auf Wunsch an und helfen Euch persönlich die Einwände zu formulieren.

Leider müssen wir infolge der Pandemie auf Großveranstaltungen verzichten – für uns steht Gesundheit und Lebensqualität an erster Stelle. Gemeinsam schaffen wir die Verhinderung! Bleibt am Ball! Der gewählte Zeitraum der Öffentlichkeitsbeteiligung zeigt einmal mehr, wie wenig sich der Antragsteller für die Belange der Bürger interessiert. Nach unserer Meinung, ist der Zeitraum bewusst über die Feiertage gewählt worden, um die Tage der persönlichen Einsichtmöglichkeiten auf ein Minimum zu reduzieren. Doch davon lassen wir uns nicht beirren.

BÜRGER für BÜRGER - Helfen wir uns selbst und warten nicht darauf, dass uns vielleicht geholfen wird!

Link zu den öffentlichen Bekanntmachungen auf der Webseite des Landkreises: https://www.lrasha.de/de/aktuelles/oeffentliche-bekanntmachungen

Link zu den Planungsunterlagen (Cloudspeicher LRA-SHA): https://cloud.lrasha.de/s/YHb5ko3jwwFQqi3

E-Mail-Kontakt der BI: info@bi-boelgental.de


Die Aktionen zur Verhinderung des Abbauvorhabens nehmen wieder Fahrt auf!

Plakatierung in den Ortsteilen der Gemeinde Satteldorf und ganz zeitgemäß - Alltagsmasken!


Die exklusive Alltagsmaske der Bürgerinitiative

Wir meinen: "Einfach einmal Maske zeigen!"


 

Ihr Interesse an dieser Maske richten Sie bitte an info@bi-boelgental.de

Einfach einmal BI-Maske zeigen!

Neuigkeiten in Sachen Steinbruch Bölgental!

Leider hat das Unternehmen wie erwartet, bedauerlicherweise gegen den Willen der überwiegenden Bevölkerung, einen Antrag auf Abbaugenehmigung gestellt. Wie auch bereits in unseren früheren Veranstaltungen dargelegt, ist es auch in diesem Verfahren unser Ziel, Forderungen zum Schutz der Bürger zu stellen und auch durchzusetzen. Auch hier gibt es Ansätze der Verhinderung, welche insbesondere die Gemeinde Satteldorf verpflichtet diese vorzubringen und ggf. durchzusetzen. Wir hoffen, dass die Gemeinde Satteldorf hier Ihren Verpflichtungen im ausreichenden Maße nachkommt.

Dass auf dieser Ebene der Abbau ganz verhindert werden kann, ist eher schwierig. Es ist daher durchaus möglich, dass das Unternehmen die Genehmigung zum Abbau erhält! Dies bedeutet aber noch lange nicht, dass der Steinbruch dann tatsächlich auch kommt.

Die Gemeinde Satteldorf darf durch den Bürgerentscheid die Wege im Gebiet nicht zur Verfügung stellen - dadurch wird der Abbau, nach unserer Auffassung, verhindert. Zudem befinden sich noch private Flächen im Gebiet, die nicht verkauft werden. Der Steinbruch kann dann, nach unserer Auffassung, trotz einer Genehmigung, nicht umgesetzt werden!!! Dies wurde uns so von unserem beratenden Rechtsanwalt, der bereits den weiteren Abbau des Hambacher Forstes erfolgreich gestoppt hat, bestätigt.

Der Bürgerentscheid bindet die Organe der Gemeinde Satteldorf jedoch mindestens für 3 Jahre, sodass frühestens bis Juli 2021 ein neuer Bürgerentscheid notwendig werden könnte, sollten die Gemeindeorgane nicht selbst den im Bürgerentscheid zum Ausdruck gebrachten Willen der Mehrheit der Bürger, weiterhin umsetzen wollen.

Das Abwarten des Auslaufens der Bindefrist des Bürgerentscheids, könnte ein Grund dafür gewesen sein, dass das Unternehmen nun so lange mit der Antragstellung gewartet hat.

Unserer Meinung nach, könnte eine weitere Taktik des Unternehmens sein, mit dem Erhalt der Abbaugenehmigung zu versuchen, bei den Bürgern den Anschein zu erwecken „Ihr könnte jetzt eh nichts mehr dagegen tun“.

Dem ist aber wie gesagt nicht so!

Wir brauchen Euch daher weiterhin! Unterstützt uns und fordert weiterhin von der Gemeinde Satteldorf und vor allem auch von den GemeinderätInnen, alles dafür zu tun, um den Steinbruch Bölgental zu verhindern!

Bürger für Bürger