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Zum Bericht im Hohenloher Tagblatt vom 20.01.2018

Danke an die HT-Redaktion für die auszugsweise Veröffentlichung unseres Briefes an die gewählten Vertreter der Gemeinde! Allerdings bedarf es einer Klarstellung:
Die Bürgerinitiative hat nicht vor bereits in der kommenden Sitzung ihre Bedenken vorzutragen, sondern in einer weiteren öffentlichen Gemeinderatssitzung! Dies macht natürlich auch erst nach Bekanntgabe der Planungsvarianten richtig Sinn!

Zum sogenannten „Beteiligungsprozess“ der Bürger wäre noch zu erwähnen:
Es ist völlig inakzeptabel dass im Rahmen dieses vermeintlichen Beteiligungsprozesses zumindest derzeit nicht sichergestellt ist, dass gerade die konkret Betroffenen in einer Mehrzahl an sogenannten „Runden Tischen“ teilnehmen und um ihre Interessen einbringen zu können. Es sind doch gerade diese, die letztlich mit einem Steinbruch direkt vor der Haustür Tag für Tag leben müssen!
Dagegen müssten all Jene ausgeschlossen werden die aus dem Gesteinsabbau einen Profit ziehen! Das gilt insbesondere auch für den Personenkreis welche die benötigten Flächen verkauft haben und die gegebenenfalls auch noch während des Abbaus finanziell profitieren.

Der Brief an die gewählten Vertreter der Bürger

Liebe Gemeinderätinnen, liebe Gemeinderäte, liebe Ortschaftsräte,

wie Ihnen sicherlich zwischenzeitlich zur Kenntnis gelangt ist, hat sich die absolut überwiegende Mehrheit der direkt und unmittelbar vom Muschelkalkabbau betroffenen Bürger von Bölgental und eine große Anzahl von Bürger aus Gröningen in der Bürgerinitiative „Steinbruch Bölgental - Nein danke!“ zusammengeschlossen.

Der Grund des Zusammenschlusses ist das eindeutige Signal, dass man einen Muschelkalkabbau in unmittelbarer Nähe zum Ort nicht akzeptiert. Es sollte so bereits frühzeitig dem Unternehmen und auch den gewählten Vertretern der Bürger die ablehnende Haltung signalisiert werden.

Diese ablehnende Haltung resultiert im Wesentlichen aus den negativen Erfahrungen des ehemaligen Muschelkalkabbaus in Bölgental (ehemaliger Steinbruch Ley) und auch den hinlänglich bekannten negativen Auswirkungen des Muschelkalkabbaus in Wollmershausen. Bereits im Rahmen der Ausweisung der Rohstoffsicherungsfläche im Regionalplan gab es Widerstände, welche jedoch mit dem Argument: „Ihr müsst doch einfach nicht verkaufen“ abgetan wurden.

Dieses vermeintliche Argument: „Hättet ihr doch nicht verkauft!“ wird den Mitgliedern der Bürgerinitiative immer wieder entgegen gehalten. Tatsächlich veräußert haben lediglich drei Eigentümer und dies im Stillen. Wie hätten hier die Mitglieder der Bürgerinitiative, respektive die zu diesem Zeitpunkt nicht organisierten Bürger von Bölgental, einwirken sollen?

Des Weiteren hören wir ab und an den Vorwurf: „Wir hätten uns zu früh gegründet“. Um auf die Veräußerung der Flächen einwirken zu können, hätten wir uns doch noch viel früher gründen müssen. Und tatsächlich einwirken hätten wir wahrscheinlich trotzdem nicht können, letztlich kann doch jeder mit seinem Eigentum verfahren, wie er möchte.

Sie als Gemeinde- und Ortschaftsräte und Rätinnen, gemeinsam mit dem Bürgermeister, sind die von den Bürgern der Gemeinde gewählten Repräsentanten, mit der Aufgabe, die Interessen der Bevölkerungsmehrheit zu vertreten und bei Entscheidungen zu berücksichtigen.

Unsere Unterschriftensammlungen dokumentieren den Willen einer großen Anzahl von Bürgern, die keinen weiteren Steinbruch, unabhängig von dessen geplanten Dimensionen, haben wollen. Der Vorwurf: „Die Menschen wüssten ja noch gar nicht, was geplant ist“, ist nicht nachvollziehbar und letztlich auch irrelevant, da die Bürger klar zum Ausdruck bringen: Sie akzeptieren weder einen großen noch einen kleinen Steinbruch. Die Bürger von Bölgental und Gröningen werden bereits heute durch den Abbau des Muschelkalks im Bruch Kernmühle durch Staub und Erschütterungen, wenn auch in einem noch geringen Ausmaß, beeinträchtigt.

Unsere Intention ist es, den gewählten Vertretern der Bürger, diese von uns aufgearbeiteten Auswirkungen sowie unsere Befürchtungen im Rahmen einer Gemeinderatssitzung darzustellen, um Ihnen eine umfassende Meinungsbildung, unter Berücksichtigung der Belange Aller, zu ermöglichen.

Wir bitten Sie daher, auch uns als Bürgerinitiative – wie dies die Gemeindeordnung berücksichtigt – die Gelegenheit einzuräumen, unsere Bedenken gegen das geplante Vorhaben Muschelkalkabbau im Rahmen einer öffentlichen Gemeinderatssitzung vorzutragen.

Eine direkte Information der Gemeinderäte bzw. Ortschaftsräte durch die unmittelbar Betroffenen scheint derzeit nicht vorgesehen zu sein, weshalb ist nicht nachvollziehbar. So ist es doch gerade für deren Meinungsbildung wichtig, dass nicht nur das Unternehmen Gelegenheit erhält seine Planungen vorzustellen, sondern eben gerade auch die vor Ort lebenden und betroffenen Bürger, also die Bürgerinitiative.

Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, bereitet die Bürgerinitiative ein Bürgerbegehren vor, das notwendige Quorum ist auch längst erreicht. Wir hoffen jedoch, dass es nicht notwendig sein wird, dieses Bürgerbegehren auch tatsächlich initiieren zu müssen. Dies wäre dann der Fall, wenn die von den Bürgern gewählten Repräsentanten den Willen der betroffenen Bürger auch respektieren und berücksichtigen. So wie dies beispielsweise bei der geplanten Ausweisung der Motocross Übungsstrecke in Bronnholzheim geschehen ist.

Die gewählten Vertreter der Bürger haben die Möglichkeit, ein Bürgerbegehren und damit auch einen Bürgerentscheid, mit einem befürchteten Zerwürfnis innerhalb der Bevölkerung, zu vermeiden, wenn Sie frühzeitig den betroffenen Bürgern zeigen, dass Sie in deren Sinne handeln werden. Wichtig wäre es auch, die Beschwerden der bereits betroffenen Bürger in Neidenfels und Wollmershausen Ernst zu nehmen und sich persönlich vor Ort über die Gebäudeschäden und die Beeinträchtigung zu informieren.

Wir wünschen uns, dass Sie unserem Antrag stattgeben.

Mit freundlichem Gruß

Bürgerinitiative:“Steinbruch Bölgental Nein Danke“ e.V.

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Öffentliche Gemeinderatssitzung am 25.01.2018

Diese findet wegen dem erwarteten großen öffentlichen Interesse in der Turnhalle Gröningen statt. Der Beginn ist auf 18.00 Uhr festgelegt

Die Mitglieder der Bürgerinitiative treffen sich am 25.01.2018 und werden gemeinsam der öffentlichen Gemeinderatssitzung den erwarteten Rahmen geben!

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Öffentliche Gemeinderatssitzung am 25.01.2018

Im Mitteilungsblatt der Gemeinde Satteldorf war am 12.01.2018 folgendes zu lesen:

Schön, stellt die Gemeinde doch einen fairen und verlässlichen Umgang auch in Sachen Muschelkalkabbau in Aussicht! Die Bürgerinitiative hat die Vertreter der Gemeinde auch gleich beim Wort genommen und einen Brief an Bürgermeister, Ortsvorsteher sowie Gemeinde- und Ortschaftsräte verfasst. Darin fordert die Bürgerinitiative das gleich Recht darauf ein, genauso wie der Steinbruchbetreiber, im Rahmen einer öffentlichen Gemeinderatssitzung ihre Argumente und Befürchtungen gegen einen Muschelkalkabbau vortragen zu können. Parallel dazu konnte die örtliche Presse gewonnen werden diesen Brief in Auszügen zu veröffentlichen.

Link zum Presseartikel: Hohenloher Tagblatt vom 20.01.2018

Eine Antwort auf den Brief der Bürgerinitiative ist der Bürgermeister der Gemeinde Satteldorf nicht schuldig geblieben und hat ausgeführt: "Wir werden Ihnen als Vertreter der Bürgerinitiative zu gegebener Zeit die Gelegenheit einräumen, ihre Belange im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vorzutragen. Über den Zeitpunkt machen wir uns Gedanken und kommen auf Sie zu."

Also es geht doch, man muss nur hartnäckig bleiben und selbstbewusst die gleichen Rechte, wie diese Unternehmen üblicherweise genießen, einfordern!

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Neujahreswünsche